Allgemeine Geschäftsbedingungen
Fritz ist Leistungserbringer nach §§126 SGB V, 78 SGB XI — wir rechnen direkt mit Ihrer Pflegekasse ab, Sie zahlen nichts, Sie können jederzeit ohne Frist kündigen.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der [Firmenname] GmbH (nachfolgend „Fritz") und Endkund:innen (Versicherten einer gesetzlichen oder privaten Pflegeversicherung) über die Lieferung von Pflegehilfsmitteln zum Verbrauch nach §40 Abs. 2 SGB XI.
2. Vertragspartner
Vertragspartner sind Sie (die versicherte Person oder deren Bevollmächtigte) und Fritz. Die Abrechnung erfolgt direkt mit Ihrer Pflegekasse; es entsteht Ihnen kein Eigenanteil.
3. Leistungsumfang
Fritz liefert monatlich ein individuell zusammengestelltes Set an Pflegehilfsmitteln nach §40 Abs. 2 SGB XI im Wert von bis zu 42 € pro Monat. Die Produktauswahl erfolgt aus dem jeweils aktuellen Fritz-Sortiment unter Berücksichtigung des GKV-Hilfsmittelverzeichnisses.
4. Zustandekommen des Vertrags
Mit Absenden des online ausgefüllten Antrags bieten Sie Fritz den Abschluss eines Liefervertrags an. Der Vertrag kommt zustande, sobald Ihre Pflegekasse die Kostenübernahme bestätigt hat.
5. Lieferung
Die erste Lieferung erfolgt innerhalb von 7–14 Werktagen nach Kassenfreigabe. Folgelieferungen erfolgen monatlich. Versand über DHL (GoGreen, CO₂-kompensiert). Lieferung ausschließlich innerhalb Deutschlands.
6. Änderungen und Pausen
Sie können bis zum 15. eines Monats die Zusammenstellung für die Folgemonate ändern oder die Lieferung pausieren. Nicht abgerufene Monatsbeträge verfallen und können nicht angespart werden.
7. Kündigung
Der Vertrag kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen gekündigt werden — per Anruf, E-Mail oder über das Status-Dashboard. Die nächste nach der Kündigung fällige Box wird nicht mehr geliefert.
8. Widerruf
Als Verbraucher:in haben Sie ein 14-tägiges Widerrufsrecht gemäß §355 BGB. Widerrufsformular und Belehrung werden Ihnen gesondert zugesandt.
9. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Fritz haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Im Übrigen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz von Fritz. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: [Monat Jahr]